AGB erstellen: Inhalte, Besonderheiten und Fallstricke

Kein Unternehmen ist zur Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen verpflichtet. Sind keine AGB für das Unternehmen vorhanden, greifen die gesetzlichen Regelungen zu Verträgen, basierend auf dem dementsprechenden Gesetzestext (HGB, BGB, Fernabsatzgesetz). Die individuelle Erstellung von AGB kann für Unternehmen jedoch von Vorteil sein:

• Alle Verträge sind einheitlich
• Bei Problemen mit Verträgen gewinnen Sie juristische Sicherheit
• Durch individuelle Regelungen können Klauseln zu Ihrem Vorteil ausgelegt werden
• AGB des B2B-Vertragspartners können neutralisiert werden (Abwehr- und Ausschließlichkeitsklausel)

Definiert der Anbieter keine AGB, so gelten automatisch die gesetzlichen Vorgaben nach BGB, HGB und dem Fernabsatzrecht.

Allgemeine Geschäftsbedingungen lassen Sie im Idealfall von einem Anwalt erstellen. Weniger komplexe Geschäftsmodelle und -vorfälle können möglicherweise auch gut mit AGB-Vorlagen, die selbst befüllt werden, abgedeckt werden.

Der Verwender von AGB ist die Person, die ein Produkt kauft oder eine Dienstleistung in Anspruch nimmt.

Nein. Es gibt eine Vielzahl von Begriffen für Allgemeine Geschäftsbedingungen. Man sollte idealerweise einen branchentypischen Begriff verwenden, im Zweifelsfall ist aber auch die Bezeichnung als "Allgemeine Geschäftsbedingungen" oder "AGB" hinreichend.

Alternative Begriffe für AGB können bspw. folgende sein:

• Geschäftsbedingungen
• Nutzungsbedingungen
• Richtlinien
• Hausordnung
• Lizenz

Das hängt ganz vom Zielmarkt ab. Agieren Sie nur auf dem deutschen Markt und halten die Website in deutscher Sprache, sollten die AGB selbstverständlich auf Deutsch sein. Kann der Shop in weiteren Sprachen abgerufen werden, müssen Sie ebenfalls AGB für diese Sprachen anbieten. Da das deutsche Recht nicht nahtlos in das anderer Länder übertragbar ist und international je nach Land andere Vorgaben hinsichtlich der AGB gelten können, sollten Shopbetreiber in diesem Fall einen Anwalt zurate ziehen, der ihnen die Erstellung gesetzeskonformer AGB abnimmt und auch internationale Fälle abdecken kann.

Die professionelle Erstellung von AGB durch einen Anwalt kann mehrere hundert Euro kosten. Dies mag im Vergleich zu kostenlos erhältlichen AGB-Mustern und -Vorlagen teuer erscheinen, doch wenn die erste Abmahnung ins Haus flattert, rächt sich dieser Gedanke schnell. 

AGB müssen verständlich sein und dürfen keine verwirrenden oder überraschenden Klauseln enthalten, da sie sonst ungültig werden.

Die AGB müssen von jeder Seite des Onlineshops erreichbar sein – also binden Sie diese idealerweise im Footer (oder Header) Ihrer Website ein. Da bei Kaufabschlüssen direkt auf die AGB hingewiesen und diese akzeptiert werden müssen, ist die zusätzliche Einbindung im Kaufvorgang verpflichtend.

Bei Verlängerung eines Vertrags gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingen in ihrer aktuellsten Fassung.

Die Vorteile der Verwendung von AGB liegen klar auf der Hand. Die Verwendung von AGB signalisieren eine gewisse Professionalität. Als Gründer zeigen Sie Ihrem Vertragspartner, dass Sie in einem größeren Umfang am Wirtschafts- / Geschäftsverkehr teilnehmen und regelmäßige Geschäftsabschlüsse haben. Weiterhin müssen Sie nicht mit jedem Vertragspartner individuelle Verhandlungen führen, was Geld und Zeit spart. Außerdem haben Sie mit einem Vertragswerk eine Regelung für eine Vielzahl von Verträgen getroffen.

Ferner können AGB helfen, gesetzliche Lücken zu Ihren Gunsten zu regeln. Damit haben Sie die Dispositionsbefugnis über die wesentlichen Vertragspunkte. Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Vertragspartner hierdurch jegliche Rechte verliert und sich Ihren „Vorstellungen” fügen muss. Die verwendeten AGB müssen selbstverständlich immer im gesetzlich zulässigen Rahmen sein. Darüber hinaus kann man in bestimmten Bereichen das eigene Risiko (beispielsweise Haftung, Gewährleistung) einschränken.

Aus rechtlicher Sicht bringt die Verwendung von AGB im Ergebnis nur Vorteile. Zwar mögen aus Sicht eines Gründers die vergleichsweise „hohen” Kosten für die Erstellung oder Prüfung von AGB auf den ersten Blick nachteilig erscheinen. Wird man jedoch aufgrund nicht rechtskonformer AGB abgemahnt, fallen die vermeintlich „hohen” Kosten gegenüber den Anwalts- und Verfahrenskosten nicht mehr ins Gewicht.

Es wäre eine schöne Vorstellung, durch den Verkauf von Waren oder Dienstleistungen zwar Geld verdienen zu können, für Mängel oder eigene Fehler aber nicht einstehen zu müssen.

Die Haftung kann leider nicht ausgeschlossen, aber immerhin durch eine geschickte Vertragsgestaltung eingeschränkt werden.

Hintergrund ist, dass AGB den Vertragspartner nicht unangemessen benachteiligen dürfen und im Rahmen des gesetzlich Zulässigen bleiben müssen. Die Haftung beruht grundsätzlich auf Verschulden. Das bedeutet, dass sie nur dann eintritt, wenn man gegen Pflichten verstößt, die in dem eigenen Geschäftsbereich zu beachten sind. Beispielsweise kann man die Haftung in den AGB auf vorsätzliches und grob fahrlässiges Handeln beschränken. Hierzu gibt es jedoch wichtige Ausnahmen. Die Haftungsbeschränkung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder bei der Verletzung von sogenannten vertraglichen „Kardinalspflichten”. Das sind Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden.

Eine Auftragsbestätigung benötigen Sie, wenn Ihr Kunde bestellt. Oder wenn Ihr Kunde ein Angebot ohne rechtliche Bindung annimmt. Nur dann ist das Geschäft rechtmäßig vereinbart.

Die AGB geben lediglich den rechtlichen Rahmen. Sinnvoll ist es, in einer Auftragsbestätigung auf die AGB zu verweisen.

"Diese Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“ genannt) gelten für alle Pauschalreiseverträge, die mit den jeweiligen Betreibern eines „Dorint“, „Essential by Dorint“ und „Hommage“ Hotels innerhalb Deutschlands (nachfolgend „Hotel“ genannt) und einem Reisenden (nachstehend „Kunde“ genannt) geschlossen werden. Folglich für die gesamten im Pauschalreisevertrag (nachstehend „Vertrag“ genannt) vereinbarten zu erbringenden Leistungen und die darin enthaltenen Rechte und Pflichten.

Kunde im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer im Sinne von §§ 13, 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (nachstehend „BGB“ genannt)." (Quelle: dorint.com)

"Wenn Sie Ihre Bestellung aufgegeben und Ihre E-Mail-Adresse bei uns hinterlegt haben, erhalten Sie eine Bestätigung per E-Mail. Sofern wir aus irgendeinem Grund den Auftrag nicht ausführen können, benachrichtigen wir Sie so schnell wie möglich. Haben wir bereits eine Zahlung für die Bestellung erhalten, erstatten wir den entsprechenden Betrag mit der von Ihnen genutzten Zahlungsmethode. Falls aus irgendeinem Grund eine andere Regelung getroffen werden muss, setzt sich ein H&M-Kundenberater mit Ihnen in Verbindung, um die Rückzahlung zu arrangieren." (Quelle: hm.com)

"Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags, der Antragsannahme oder dieser AGB sollen, sofern in diesen AGB und/oder in gesetzlichen Vorschriften nichts Abweichendes vorgeschrieben wird, in Textform vorgenommen werden.

Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz des jeweiligen Hotels bzw. Sitz der jeweiligen Betreibergesellschaft. Ausschließlicher Gerichtsstand – auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten – ist im kaufmännischen Verkehr Köln.

Sofern ein Vertragspartner die Voraussetzung des § 38 Absatz 2 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand der Sitz des Hotels. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften." (Quelle: dorint.com)

"Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns per Post, telefonisch oder per E-Mail mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• – An die eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow:
• – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• – Bestellt am (*)
• – Name des/der Verbraucher(s)
• – Anschrift des/der Verbraucher(s)
• – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• – Datum

• _____________

  (*) Unzutreffendes streichen. (Quelle: ebay.de)

"H&M garantiert die Rückzahlung oder auf Wunsch den Umtausch zurückgegebener Artikel gemäß den Bestimmungen in Abschnitt 5 (Widerruf der Bestellung), vorausgesetzt, dass alle Artikel in dem Zustand zurückgegeben wurden, in dem sie sich bei Erhalt befanden. Das bedeutet, die Artikel dürfen nicht beschädigt, verschmutzt, gewaschen, verändert oder getragen sein (mit Ausnahme der Anprobe). Zudem müssen alle Anhänger und Etiketten unversehrt sein.

Alle unsere Pakete enthalten einen Rücksendeschein, den du für die Rücksendung von Artikeln verwenden kannst. Weitere Einzelheiten zur Rückgabe von Artikeln findest du auf dem Lieferschein und in unseren Richtlinien zur Rückgabe. Bitte gebe die Artikel, die du zurücksenden möchtest, in einem Hermas Paketshop ab.

Ihre Einkäufe auf hm.com können in jedem H&M-Geschäft in Deutschland innerhalb von 28 Tagen zurückgebracht oder umgetauscht werden. Für die Rückgabe oder den Umtausch in einem H&M-Geschäft bringen Sie einfach den Lieferschein oder die E-Rechnung mit. Diese wurde Ihnen per E-Mail geschickt und Sie finden sie auch in der H&M-App unter "Mein Konto" - "Meine Bestellungen". Fehlgelieferte, H&M Home sowie Beauty Artikel können ausschließlich online zurückgegeben werden. Die Rückerstattung erfolgt mit der gleichen Zahlungsmethode, die Sie für den Einkauf verwendet haben. Für die Rückerstattung ist eine Bearbeitungszeit von bis zu zwei Wochen einzurechnen. Das Geschäft erstattet keine Gebühren, z. B. Versandkosten.

Aus Hygiene- und Sicherheitsgründen sind das Widerrufs- und Rückgaberecht nicht für Gesichtsmasken aus Stoff anwendbar. Wenn Sie fehlerhafte Masken gekauft haben, wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst für weitere Anweisungen. Nähere Informationen finden Sie in unseren ​Rückgabebestimmungen." (Quelle: hm.com)

"Alle Rechte geistigen Eigentums, z. B. Markenzeichen und Copyrights auf hm.com, verbleiben bei H&M Hennes & Mauritz AB und ihren Niederlassungen oder Lizenznehmern. Die Verwendung von hm.com oder seiner Inhalte, einschließlich das Kopieren und Speichern von Inhalten vollständig oder in Teilen, außer zu persönlichen, nicht kommerziellen Zwecken, ist ohne die Erlaubnis von H&M nicht gestattet." (Quelle: hm.com)

"Die auf hm.com angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, aber nicht die Versandkosten. Die Versandkosten sind für alle Bestellungen gleich, unabhängig von der Größe oder dem Gewicht des Paketes. Die Kosten für die jeweilige Zahlungsmethode werden an der Kasse deutlich ausgewiesen. Unsere Standardversandkosten betragen 4,99 € (Kostenlos für Member ab einer Betellung von 25 € / Kostenlos für Plus Member). Wenn wir Ihre Bestellung nicht vollständig liefern können und auf mehrere Pakete aufteilen müssen, fallen für die Folgelieferungen keine zusätzlichen Versandkosten an. Preise in den Geschäften und online können variieren." (Quelle: hm.com)

"Wir bieten die folgenden Zahlungsmethoden an:

Zahlung vor Lieferung
Kartenzahlung
Wenn Sie die Bestellung aufgeben, können Sie mit einer gültigen Kredit- oder Debitkarte (VISA, Mastercard oder American Express) bezahlen und die Karteninformationen eingeben. Der entsprechende Betrag wird sofort auf Ihrer Karte reserviert, aber erst abgebucht, wenn die Ware von unserem Lager versandt wurde. H&M behält sich das Recht vor, die Gültigkeit der Karte, den verfügbaren Kredit im Verhältnis zum Bestellwert und die Adressenangaben des Käufers zu überprüfen. Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Prüfung können wir Bestellungen auch ablehnen.

PayPal
Wenn Sie die Zahlungsmethode PayPal nutzen, wird der entsprechende Betrag sofort in Ihrem PayPal-Konto reserviert, aber erst abgebucht, wenn die Ware von unserem Lager versandt wurde. H&M behält sich das Recht vor, die Gültigkeit des PayPal-Kontos, das Guthaben zur Deckung des Bestellwertes sowie die Rechnungsanschrift des Käufers zu überprüfen. Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Prüfung können wir Bestellungen auch ablehnen.

Sofort bezahlen
Der Service „Sofort bezahlen” wird von Klarna zur Verfügung gestellt.
Sie zahlen sicher per Direkt-Überweisungsverfahren mit Ihrem gewohnten Online-Banking. Die Eingabe Ihrer Online-Banking-Daten erfolgt ausschließlich im gesicherten Zahlformular von Klarna. H&M kann daher weder auf die von Ihnen eingegebenen Daten noch auf Ihr Konto zugreifen. Für weitere Informationen und Fragen besuchen Sie bitte klarna.com oder kontaktieren Sie den Kundenservice von Klarna.

Geschenkkarte
Sie können Ihre Bestellung, die Sie auf unserer Website aufgegeben haben, ganz oder teilweise mit H&M-Geschenkkarten oder H&M-Gutschriftkarten bezahlen. Es können max. 10 H&M-Geschenkkarten / H&M-Gutschriftkarten pro Online-Bestellung verwendet werden. Erfahren Sie mehr über H&M-Geschenkkarten und wie sie mit anderen Zahlungsmethoden kombiniert werden können hier.

Zahlung nach Lieferung 
Später bezahlen
Unser Service „Später bezahlen“ wird von Klarna zur Verfügung gestellt. Wenn Ihre Bestellung versandt wurde, erhalten Sie eine Mitteilung von Klarna, wie und wann Sie bezahlen können. Für weitere Informationen und Fragen zur Zahlung besuchen Sie bitte klarna.com oder kontaktieren Sie den Kundenservice von Klarna.

Rechnung - zahlbar innerhalb von 14 Tagen
Neue Einkaufe mit dieser Zahlungsart sind nach dem 13.05.2020 nicht mehr möglich. Ihre Rechnung erhalten Sie per E-Mail zugeschickt, sobald Ihre Bestellung versandt wird. Diese zeigt den gesamten fälligen Betrag einschließlich Mehrwertsteuer und Versandkosten. Der Betrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig.
 

Zahlung im nächsten Monat
Neue Einkaufe mit dieser Zahlungsart sind nach dem 13.05.2020 nicht mehr möglich. Alle Artikel, die Sie innerhalb eines Monats gekauft und erhalten haben, werden auf einer Rechnung aufgeführt. Sie erhalten die Rechnung im Folgemonat. Eine Gebühr für den Zahlungsaufschub von 1, - € wird zusätzlich zum zu zahlenden Betrag berechnet. Die Zahlung wird am Ende des Monats fällig, in dem die Rechnung gestellt wurde. 

Teilzahlung 
Neue Einkaufe mit dieser Zahlungsart sind nach dem 13.05.2020 nicht mehr möglich. 
H&M berechnet Zinsen auf den ausstehenden Betrag. Der aktuelle Jahreszinssatz beträgt 13,76% und der fällige Monatszins 1,08%. Sie haben jederzeit das Recht, die ausstehende Abschlagszahlung vor dem festgelegten Zahlungsdatum ganz oder teilweise zu bezahlen. Die vollständigen Kreditbestimmungen für Teilzahlungen finden Sie hier." (Quelle: hm.com)

"Diese Informationen beziehen sich ausschließlich auf die Zahlungsarten Rechnung - zahlbar innerhalb von 14 Tagen, Zahlung im nächsten Monat und Teilzahlung.

Wenn Sie die Zahlungsmethode „Rechnung – zahlbar innerhalb von 14 Tagen“, „Zahlung im nächsten Monat“ oder „Teilzahlung“ verwenden und die Einzahlung nicht pünktlich erfolgt, fällt eine Mahngebühr in Höhe von 2 € pro Zahlungserinnerung an. Ihnen steht der Nachweis frei, dass H&M ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich niedriger Höhe entstanden ist. Wenn Sie bei Teilzahlungen mit mindestens zwei aufeinanderfolgenden Teilzahlungen, die mindestens 10 % der offenen Summe ausmachen, ganz oder teilweise in Verzug sind, und H&M Ihnen in einer Mahnung eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrages mit der Erklärung gesetzt hat, dass H&M bei Nichtzahlung innerhalb der gesetzten Frist die Restschuld verlangt, ist der gesamte offenstehende Betrag nach fruchtlosem Ablauf der gesetzten Frist zur Zahlung fällig. H&M behält sich zudem das Recht vor, Ihnen gegenüber die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 1 BGB geltend zu machen." (Quelle: hm.com)

"Bei Auftragserteilung bzw. Buchung akzeptiert der Kunde die folgenden Verwendungsrechte: Sofern nicht ausdrücklich anders und weitergehend besprochen und schriftlich (Post, Email oder Fax) festgelegt, darf der Kunde den für Ihn erstellten Film komplett frei verwenden, ausgenommen sind jedoch TV-, Radio- und Kinoausstrahlungen.

Begehrt der Kunde eine TV-, Radio- oder Kinoausstrahlung, bedarf es der gesonderten Genehmigung, die ggf. mit einem Aufpreis verbunden ist.

Ferner erwirbt der Kunde bei Beauftragung lediglich die Nutzungsrechte an der Filmdatei selbst. Möchte er über den Film hinaus Elemente des Films (z.B. einzelne Grafiken/Illustrationen, Audio, Sprecher etc.) verwenden, bedarf dies einer zusätzlichen Einholung von Nutzungsrechten, beispielsweise durch Hinzubuchung des “Bilderpaketes” o. ä." (Quelle: cheese-production.de)

"Der Kunde stellt sicher, dass alle erforderlichen Mitwirkungen des Kunden oder seiner Erfüllungsgehilfen rechtzeitig, im erforderlichen Umfang und für proofIT unentgeltlich erbracht werden. Die Mitwirkungspflichten des Kunden sind wesentliche Pflichten des Kunden. Der Kunde gewährt den proofIT – Mitarbeitern jede erforderliche Unterstützung. Zu dieser Unterstützung zählt u. a., dass der Kunde den proofIT – Mitarbeitern jederzeit Zugang zu den für ihre Tätigkeit notwendigen Informationen verschafft und sie rechtzeitig mit allen Informationen versorgt. Datenträger, die der Kunde zur Verfügung stellt, müssen inhaltlich und technisch einwandfrei sein. Ist dies nicht der Fall, so ersetzt der Kunde proofIT alle aus der Benutzung dieser Datenträger entstehenden Schäden und stellt proofIT von allen Ansprüchen Dritter frei. Nach Erbringung der Leistungen ist proofIT berechtigt, die vom Kunden erhaltenen Unterlagen zu vernichten. Auf Wunsch des Kunden sendet proofIT die Unterlagen zurück. Weitergehende Pflichten und Obliegenheiten des Kunden ergeben sich aus den nachfolgenden Bedingungen sowie aus dem Vertrag. Erbringt der Kunde eine erforderliche Mitwirkungsleistung nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in vereinbarter Weise, so sind die hieraus entstehenden Folgen (z.B. Verzögerungen, Mehraufwand) vom Kunden zu tragen." (Quelle: proof-it.de)

"Die 3d-prototyp GmbH verpflichtet sich, alle technischen und wirtschaftlichen Informationen, die sie aufgrund ihrer Geschäftsbeziehung zum oben genannten Geschäftspartner erhält, geheim zu halten. Dabei ist es nicht von Bedeutung, ob solche Informationen unmittelbar vom oben genannten Geschäftspartner oder von Dritten stammen. Entscheidend ist allein, dass 3d-prototyp GmbH die Informationen nur aufgrund einer Geschäftsbeziehung zum oben genannten Geschäftspartner erhalten hat. 3d-prototyp GmbH geht in jedem Fall davon, dass der Auftraggeber im Besitz des Urheberrechts für die in Auftrag gegebenen Daten ist.

Die Informationen dürfen weder mündlich, schriftlich, noch in Form von Zeichnungen, Muster oder digitalen Daten an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, der oben genannte Geschäftspartner erteilt dafür der 3d-prototyp GmbH eine schriftliche Ermächtigung.

Der 3d-prototyp GmbH überlassene Unterlagen und Muster dürfen nicht – auch nicht zum eigenen Gebrauch – kopiert werden. Nach Ausführung eines Auftrages hat 3d-prototyp GmbH die Unterlagen oder Muster nach Rücksprache mit obigem Geschäftspartner unwiederbringlich zu vernichten, bzw. elektronische Datensätze zu löschen.

Die Übertragung der Daten vom Kunden zu 3d-prototyp GmbH erfolgt ausschliesslich über die eigens dafür eingerichtete Datenplattform per SSL-Verschlüsselung. Für den Kunden ist die Registrierung und Übertragung der Daten kostenlos. Die Daten können projektweise abgelegt werden. Für Daten, welche per E-Mail übermittelt werden, übernimmt 3d-prototyp GmbH keine Verantwortung, weder für die Übertragungssicherheit noch für die gesicherte Speicherung." (Quelle: 3d-prototyp.com)