Markenschutz: bei der Existenzgründung eine Marke anmelden

Besonders erfolgreiche Unternehmen werden durch ihre Marke wiedererkannt. Sie haben erfolgreich Markenbildung betrieben. Auch bei Ihrer Existenzgründung können Sie für Ihr Produkt bzw. Ihre Dienstleistung eine Marke kreieren und den entsprechenden Markenschutz anmelden. Bestehende Schutzrechte dürfen Sie aber nicht verletzen. Wir haben für Sie die praktischen Schritte der Markenanmeldung zusammengefasst.

Erfahren Sie zunächst, was eine Marke ist, und wie Sie diese nationale und international schützen können. Wenn Sie eine Marke anmelden möchten, finden Sie am Ende der Seite ein Formular, um eine kostenfreie Express-Markenrecherche zu erhalten.

Was ist eine Marke und wofür gibt es Markenschutz?

Unter den Begriff des geistigen Eigentums und der gewerblichen Schutzrechte fällt auch der Markenschutz. Die Marke bezeichnet ein Produkt bzw. eine Dienstleistung und kann aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, Farben sowie akustischen Signalen bestehen. Im Rahmen der Markenanmeldung können Sie diese Besonderheiten als Marke im Markenschutz vor dem Wettbewerb schützen lassen.

Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten Markenschutz in Anspruch zu nehmen, denn Sie können nicht nur den Firmennamen und das Logo, sondern auch einen Werbeslogan vom Marken- und Patentamt schützen lassen. Genauer gesagt, können Namen als Wortmarken und Logos als Bildmarken oder als Wort/Bildmarke im Markenschutz geschützt werden.

Da Wortmarken aus mehreren Wörtern bestehen, haben Sie sogar die Möglichkeit, im Rahmen der Markenanmeldung einen kompletten Werbeslogan schützen zu lassen. Eine Kombination von Wort- und Bildbestandteilen kann als Wort-/ Bildmarke angemeldet werden und erlangt somit Markenschutz.

Ihr Logo schützen: zwei Möglichkeiten der Markenanmeldung

Wenn Sie sich ein Logo vom Designer haben gestalten lassen, können Sie es als Marke und/ oder eingetragenes Design anmelden. Welche Schutzrechte Sie für das Logo anmelden möchten, hängt weitestgehend vom beabsichtigten Einsatz ab. Denn Marken und eingetragenes Design verfolgen unterschiedliche Zwecke und können somit in ihrem Schutzumfang voneinander abweichen.

  1. Per Markenanmeldung zum Markenschutz
    Das Logo schützen Sie als Marke, wenn Sie die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen, die von Ihrem Unternehmen hergestellt bzw. angeboten werden, kenntlich machen wollen. Das Logo wird dann als Bild- bzw. Wort-Bild-Marke geschützt. Ihre angemeldete Marke wird im Zuge der Markenanmeldung umfassend vom Patentamt geprüft. Der Markenschutz besteht vorerst für 10 Jahre, kann aber beliebig oft verlängert werden.
  2. Eingetragenes Design statt Markenschutz per Markenanmeldung
    Als eingetragenes Design lassen Sie das Logo schützen, wenn Sie die Erscheinungsform des Logos schützen wollen. Gemeint sind mit der Erscheinungsform Linien, Konturen, Farben und Verzierungen. Insbesondere, wenn Sie planen, verschiedene Erzeugnisse (Tassen, T-Shirts) mit Ihrem Logo zu versehen, kommt statt der Markenanmeldung und dem entsprechenden Markenschutz ein Schutz für das eingetragene Design infrage. Aber auch ohne konkrete Benutzungsabsichten des Logos ist ein eingetragenes Design sinnvoll. Die Schutzdauer ist allerdings anders als beim Markenschutz auf maximal 25 Jahre begrenzt.

Welches gewerbliche Schutzrecht  - also Markenschutz oder eingetragenes Design - sich besser für Ihr Unternehmen eignet bzw. ob eine Kombination beider Schutzrechte sinnvoll ist, sollten Sie in jedem Fall mit einem im Markenrecht erfahrenen Anwalt besprechen.

Der Markenschutz im Detail

Beim Markenschutz wird zwischen unterschiedlichen Typen unterschieden. Sie müssen jeweils bei der Anmeldung angeben, ob Sie eine Wortmarke, Wort-/Bildmarke, Bildmarke, dreidimensionale Marke, Kennfadenmarke, Farbmarke, Hörmarke oder eine sonstige Markenform schützen lassen möchten. Am gängigsten sind jeweils die Wortmarke, Wort-/Bildmarke und die Bildmarke.

  • Markenanmeldung: Wortmarke im Markenschutz
    Eine Wortmarke bezeichnet im Markenschutz eine Marke, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder anderen Schriftzeichen besteht. Sie muss sich bei der Markenanmeldung mit der vom Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) verwendeten üblichen Druckschrift (Arial) darstellen lassen. In der Regel umfasst der Markenschutz dieser Art, alle verkehrsüblichen Wiedergabeformen der Marke (Groß- und Kleinschreibung). Enthält die Wortmarke Zeichen, die nicht den obigen Kriterien entsprechen, wird sie bei der Markenanmeldung als Wort-/Bildmarke bzw. als Bildmarke behandelt.
  • Markenanmeldung: Wort-/Bildmarke im Markenschutz
    Eine Wort-/Bildmarke ist eine Kombination von Wort- und Bildbestandteilen. Die Wort-/Bildmarke enthält sowohl Buchstaben oder Ziffern auf der einen Seite und grafische Gestaltungselemente auf der anderen Seite. Häufig wird ein Logo, das aus einem Wort und einem Bild besteht, als Wort-/Bildmarke geschützt. Ein Beispiel hierfür ist unser eigenes Logo von Für-Gründer.de
  • Markenanmeldung: Bildmarke zur im Markenschutz
    Eine Bildmarke ist im Markenschutz eine Marke, die in einer besonderen Schreibweise, Schriftanordnung, Schriftgestaltung oder Farbe dargestellt wird. Dabei handelt es sich um einen bestimmten optischen Eindruck. Demzufolge sind auch Bilder, Bildelemente oder Abbildungen (ohne Wortbestandteile) Bildmarken und können daher Markenschutz erlangen. Viele nicht-lateinische Schriftzeichen, z.B. chinesische Schriftzeichen, sind ebenfalls Bildmarken.

Wichtig ist, dass Sie sich genau überlegen, welche Art von Markenschutz Sie beantragen möchten. Wie so oft, sind je nach Markenschutz unterschiedliche Vor- und Nachteile zu berücksichtigen.

In 3 Schritten zum passenden Markenschutz

Eine Marke anzumelden ist an und für sich kein Hexenwerk. Insbesondere, wenn Sie die nachfolgenden 3 Schritte beachten, sollte einer reibungslosen Markenschutz-Eintragung nichts mehr im Wege stehen.

1. Welche Marke, welcher Schutz?

Die erste Frage, die Sie beantworten sollten ist, welche Marke Sie aufgrund von welchen Faktoren schützen lassen möchten. Darauf folgend sollten Sie sich über die möglichen Arten des Markenschutzes Gedanken machen: möchten Sie ein spezielles Wort oder ein einzigartiges grafisches Element schützen? Oder möchten Sie womöglich eine Kombination in Form einer Wort-/Bildmarke anmelden?

Wenn Sie diese Frage beantwortet haben, geht es an die Recherche. Schließlich sollten Sie vor der Markenanmeldung herausfinden, ob Ihre Marke ggf. schon von einem Dritten eingetragen wurde.

2. Recherchieren Sie nach bereits bestehende Marken

Das Patentamt überprüft im Zuge der Markenanmeldung nicht, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Somit sollten Sie, bevor Sie die Marke anmelden, recherchieren, ob dies der Fall ist. Denn sonst kann es nach der Eintragung der Marke passieren, dass Inhaber älterer Markenrechte Widerspruch gegen Ihre Markenanmeldung erheben und Ihre Marke keinen Markenschutz besitzt.

Sie haben die Möglichkeit in den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin sowie in den Patentinformationszentren vor Ihrer Markenanmeldung zu recherchieren. Weiterhin können Sie über das Internet, wie auf der Website des DPMA, nach bereits bestehenden Marken recherchieren, bevor Sie Ihre Marke anmelden.

3. Angebot vom Fachanwalt einholen

Für das Ausfüllen des Formulars zur Markenanmeldung brauchen Sie nicht zwingend die Hilfe von einem Experten - schließlich gibt es eine unserer Meinung nach gute Anleitung zum Ausfüllen des Formulars auf der Website des DPMA.

Trotzdem sollten Sie in der Regel vor der Beantragung des Markenschutzes mit einem Anwalt sprechen. Ein erfahrener Markenexperte kann Sie zum einen bei der Wahl der passenden Art des Markenschutzes beraten. Des Weiteren ist meist eine Ähnlichkeitsrecherche ratsam, bei dem der Anwalt prüft, ob ggf. etwas gegen eine Eintragung spricht. Sie erhalten dann eine rechtliche Risikoeinschätzung über die Eintragungswahrscheinlichkeit und die Widerspruchswahrscheinlichkeit. Durch einen fachkundigen Anwalt können Sie daher das Risiko einer Zurückweisung der Markenanmeldung bzw. eines möglichen Einspruchverfahrens oder einer Klage minimieren.

Kosten für die Eintragung beim DPMA

Für die Markenanmeldung kommen Gebühren für die Anmeldung (für drei Waren- oder Dienstleistungsklassen) und eventuelle weitere Gebühren ab der vierten Klasse auf Sie zu. Die Markenanmeldung kostet 300 €, die Kosten für den Markenschutz ab der vierten Klasse belaufen sich auf 100 € für jede weitere Klasse.

Nachfolgend finden Sie einen Überblick zu den Gebühren beim DPMA. Weiter unten haben wir Richtwerte für die Kosten der anwaltlichen Leistungen aufgeführt.

Markenschutz GebührenartEuro
Anmeldegebühr für Markenschutz (bis zu drei Klassen)300 €
Anmeldegebühr für Markenschutz bei elektronischer Anmeldung290 €
Markenschutz Klassengebühr (für jede weitere Klasse)100 €
Beschleunigte Prüfung der Anmeldung für Markenschutz200 €
Verlängerungsgebühr für Markenschutz (bis zu drei Klassen)750 €
Markenschutz Klassengebühr bei Verlängerung (ab vierter Klasse)260 €
Markenschutz Widerspruchsgebühr120 €
Löschungsgebühr wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhinderung120 €
Löschungsgebühr wegen Verfalls100 €
Markenschutz Rückerstattungsgebühr10 €

Kosten für die anwaltliche Unterstützung

Die Kosten für den Anwalt sind stark abhängig von der zu erbringenden Leistung. Für die Unterstützung bei der Eintragung, inkl. der Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses, der Auswahl der richtigen Nizza-Klassen, der anwaltlichen Prüfung ob die Marke "eintragungsfähig" und schutzfähig ist, sowie der Beratung zur passenden Markenstrategie, fallen in der Regel zwischen 150 bis 250 Euro an.

Soll zusätzlich eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche vom Rechtsanwalt durchgeführt werden, kommen nochmal -  je nach Komplexität und Umfang der Leistung - zwischen 150 bis 500 Euro dazu. Zudem kann ein Anwalt im Vorfeld der Markenanmeldung auch grundsätzlich prüfen, ob die angestrebte Marke eintragungsfähig ist - schließlich kann nicht jedes Wort oder jedes Bild als Marke eingetragen werden. 

Dauer von Markenanmeldung und Markenschutz

Das Eintragungsverfahren zur Markenanmeldung dauert in der Regel sieben bis acht Monate. Der Markenschutz beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann der Markenschutz um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.

Markenschutz in Deutschland, der EU und international

Um eine Marke erfolgreich beim Deutschen Patent- und Markenamt anzumelden, sollten Sie beim Markenschutz auf die Einzigartigkeit achten. Der Markenschutz erstreckt sich auf zehn Jahre und kann beliebig oft erneuert werden. Dabei sind wie bei der Erstanmeldung der Marke sowie bei einer Verlängerung der Markeneintragung Gebühren fällig.

Auf europäischer Ebene können Sie den Markenschutz durch eine Eintragung Ihrer Marke in allen Mitgliedsstaaten sichern. Richten Sie Ihren Antrag auf Markenanmeldung an das Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern (HABM). Hier beträgt die Laufzeit für den Markenschutz zunächst zehn Jahre und kann dann stets um zehn Jahre verlängert werden.

Die Markenanmeldung ist ebenfalls international möglich. Dazu stellen Sie einen Antrag auf internationale Registrierung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO (Formblatt). Den Antrag für den Markenschutz auf internationaler Ebene reichen Sie beim Deutschen Marken- und Patentamt ein.

Datenbanken zur Recherche bereits bestehender und geschützter Marken im Vorfeld Ihrer Markenanmeldung finden Sie beim DPMA und beim HABM.

Kostenlose und unverbindliche Express-Markenrecherche anfordern

Sie möchten Ihre Marke anmelden oder prüfen lassen, ob Ihre Marke angemeldet werden kann? Dann können Sie über das nachfolgende Formular ein unverbindliches Angebot zur Markenanmeldung von unserem Partner anfordern und erhalten eine kostenlose Markenrecherche. Bitte tragen Sie dazu folgende Angaben zu Ihrer Gründung und Ihrem Markenvorhaben ein.