Markenanmeldung ohne Verletzung fremder Rechte



Ist die eigene Marke entwickelt, gilt es, sie auch zu schützen. Sobald sich andere am eigenen Firmennamen oder der typischen Symbolik zu schaffen machen und diese kopieren, ist das Kind beinahe schon in den Brunnen gefallen: Es drohen Image- und Umsatzeinbußen. Wie Sie eine Marke anmelden, erfahren Sie im Interview mit Alia von Werder, Anwältin bei Loewenheim Rechtsanwälte.

Für-Gründer.de: Hallo Frau von Werder, Marke, Patent, Gebrauchs- und Geschmacksmuster: es gibt zahlreiche Schutzrechte. Was ist eine Marke?

Alia von Werder, Loewenheim Rechtsanwälte: Verständlich formuliert:

Eine Marke ist ein Name, Zeichen oder Symbol, mit dem Waren oder Dienstleistungen gekennzeichnet werden, um ihre Einmaligkeit auszudrücken.

Für-Gründer.de: Markenrecht ist ein weites Feld, aber am Anfang steht die Markenanmeldung. Was sind hierbei die wesentlichen Schritte?

Alia von Werder, Loewenheim Rechtsanwälte: Richtig ist, dass die Markenanmeldung der erste Schritt ist, um eine Marke zu schützen. Im Vorfeld gilt es aber erst einmal einige Kriterien abzuklopfen, damit die Markenanmeldung auch erfolgreich verläuft.

Zunächst einmal muss ein unterscheidungskräftiger Markenname kreiert werden, damit das Markenamt die Anmeldung nicht zurückweist. In einem zweiten Schritt sollte unbedingt geprüft werden, ob es den Markennamen in identischer Weise oder zumindest ähnlich bereits gibt und für welche Waren und Dienstleistungen der ggf. identische oder ähnliche Markenname eingetragen wurde.

Bei „freier Bahn“ bleibt dann nur noch das Herunterladen und Ausfüllen des Formblattes beim Markenamt, welches im Prinzip selbsterklärend ist. Einzig die zu schützenden Waren oder Dienstleistungen müssen korrekt eingetragen werden. Da heißt es, sich durch das entsprechende Verzeichnis durchzuarbeiten und eine richtige und vollständige Klassifizierung vorzunehmen.

Foto Alia von Werder Interview
Im Interview mit Für-Gründer.de: Alia von Werder, Anwältin bei Loewenheim Rechtsanwälte

Für-Gründer.de: Wo sind bei der Anmeldung einer Marke wesentliche Stolpersteine? Und wie stelle ich sicher, dass ich nicht bestehende Markenrechte verletze?

Alia von Werder, Loewenheim Rechtsanwälte: Häufig werden Markennamen kreiert, die keine Unterscheidungskraft besitzen oder nichts weiter sind als eine beschreibende Angabe. Dann weisen die Markenämter die Anmeldung bereits deshalb schon zurück.

Ein weiterer Fehler, der vermehrt auftritt, ist die nicht korrekte Angabe der Waren und Dienstleistungen der sogenannten Nizza Klassifikation. Auch aus diesen Gründen kann eine Zurückweisung der Anmeldung erfolgen. Die Anmeldegebühren sind dann definitiv umsonst bezahlt worden und werden vom Markenamt auch nicht zurückerstattet.

Eine gewisses Maß an Sicherheit, dass bestehende Markenrechte nicht verletzt werden, kann eigentlich nur im Wege einer Ähnlichkeits- und Identitätsrecherche erlangt werden.

Für-Gründer.de: Was sind besonders häufige Fälle aus Ihrer Praxis, in denen bestehende Markenrechte verletzt werden?

Alia von Werder, Loewenheim Rechtsanwälte:

Ganz klassisch und daher auch häufig anzutreffen, ist die Verwendung eines identischen oder ähnlichen Markennamens für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen.

Immer häufiger sind aber auch bspw. Verpackungsfälschungen, bei denen den Käufern eines Produktes vorgegaukelt wird, es handele sich um ein bestimmtes Markenprodukt. Diese Form der Marken- und Produktpiraterie erleben einen steten Anstieg und beschäftigen uns in unserer anwaltlichen Praxis immens.

Für-Gründer.de: Gehen wir davon aus, ich habe alles richtig gemacht und meine Marke korrekt angemeldet. Jetzt geht es darum meine Marke zu pflegen und aufzubauen – dafür gibt es ja ganze Bücher. Fokussieren wir uns daher auf den Schutz meiner Marke – was können Sie hier für die Praxis empfehlen?

Alia von Werder, Loewenheim Rechtsanwälte: Wir empfehlen ein umfassendes Markenmonitoring. Wir haben auf das Thema Markenverletzungen im Internet reagiert und für unsere Mandanten ein spezielles „Jur-Web-Track“ eingerichtet, um jeglicher Form des Missbrauchs effizient zu begegnen.

Für-Gründer.de: Wie funktioniert Ihr Markenmonitor im Detail und können Sie uns ein paar Fälle aus der Praxis geben, in denen Sie Markenrechtsverletzungen entdeckt haben?

Alia von Werder, Loewenheim Rechtsanwälte: Wir monitoren die Marke im Web im Hinblick auf folgende wesentliche Kriterien:

  • Abwertende oder negative Kommentare von Nutzern, Käufern, Veredlern, etc.
  • Illegale oder nicht gestattete Verkäufe im Internet
  • Überwachen bestimmter Internetplattformen oder ganzer Segment z.B. Food, Consumer, Lifestyle
  • Erwähnung in Fachzeitschriften
  • Missbrauch der Markenidentität
  • Verwechslungsgefahren

Wir hatten erst kürzlich einen Fall bei ebay. Ein Händler gab vor, ein Markenprodukt zu verkaufen. Bei näherer Betrachtung haben wir festgestellt, dass die Verpackung gefälscht war und sich hinter dem Verkaufsprodukt auch nicht das Markenprodukt befand.

Ein weiteres recht anschauliches Beispiel aus unserer anwaltlichen Praxis ist das Problem der sogenannten Fake-Webseiten. Darunter versteht man Webseiten, die dem Nutzer vorgaukeln, er könne ein bestimmtes Markenprodukt erwerben. Der Nutzer kauft das Produkt und erhält stattdessen jedoch entweder nichts oder zumindest nicht das gewünschte Markenprodukt. Die Unternehmen haben durch solche Fake-Webseiten erhebliche Umsatzverluste zu verzeichnen.

Für-Gründer.de: In den Social Media-Kanälen wird viel und meist unkontrolliert über Unternehmen und Marken gesprochen bzw. geschrieben – können Sie auch die monitoren und dann im Zweifel gegensteuern?

Alia von Werder, Loewenheim Rechtsanwälte: In der Tat bieten wir auch ein sogenanntes Social Media Monitoring an. Allerdings ist im Social Media Bereich nur eine eingeschränkte Beobachtung möglich ist. Denn der Social Media User bestimmt durch die entsprechenden Einstellungen, was er der Öffentlichkeit zugänglich macht und was nicht.

Es geht den Unternehmen, die sich zusätzlich für das Social Media Monitoring entscheiden vornehmlich darum, herauszufinden, was über die Marke so alles gesprochen wird. In positiver, wie auch in negativer Hinsicht.

Für-Gründer.de: Und zum Abschluss: was sind Ihre wichtigsten Tipps rund um die Marke für Unternehmer?

Alia von Werder, Loewenheim Rechtsanwälte: Verstehe! Zu den „take aways“. Kurzum:

  1. Marke kreieren
  2. Marke anmelden
  3. Marke monitoren
  4. … und uns fragen 😉

Für-Gründer.de: Vielen Dank für das Gespräch.

Fuer-Gruender.de SiegelDie Kanzlei Loewenheim Rechtsanwälte ist im Netzwerk von Für-Gründer.de aktiv und berät Gründer und Unternehmen in Rechtsfragen. Erfahren Sie mehr über die Kanzlei im Profil.

 

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