Scheinselbstständigkeit: Kriterien und Folgen



Scheinselbstständigkeit kann sowohl das beauftragende Unternehmen als auch den auftragnehmenden Freien Mitarbeiter die Existenzgrundlage kosten. Dieser Artikel liefert Ihnen daher die wichtigsten Kriterien, Folgen und Tipps zur Vermeidung von Scheinselbstständigkeit.



Als Existenzgründer neigt man dazu, sich voll auf seine Kompetenz, auf den Bereich der Gründung zu konzentrieren, bei dem die meiste Leidenschaft geweckt wird. Daher ist es nicht verwunderlich und auch ratsam, sich für bestimmte Kompetenzbereiche, die den eigenen überschreiten, Beratung von Außen zu holen.

Damit das projektbezogene, externe Expertenwissen optimal genutzt werden kann, sollten allerdings sowohl Auftraggeber als auch Auftragnehmer die Zusammenarbeit unbedingt so gestalten, dass die Kriterien für Scheinselbstständigkeit nicht erfüllt werden.

Kriterien der Scheinselbstständigkeit
Die Kriterien der Scheinselbstständigkeit können unterschiedlichster Natur sein (Quelle: tagwerk)

Wie wird Scheinselbstständigkeit definiert?

Scheinselbstständigkeit ist die Bezeichnung für ein Arbeitsverhältnis von Auftraggeber und Auftragnehmer, bei dem der Mitarbeiter zwar vertraglich als selbstständig betitelt wird, er aber tatsächlich wie ein Arbeitnehmer im Beschäftigungsverhältnis handelt oder handeln muss. Der Mitarbeiter gilt somit als abhängig beschäftigt und ist entsprechend versicherungspflichtig.

Von wem wird das Arbeitsverhältnis beurteilt?

Die Prüfung, ob Scheinselbstständigkeit vorliegt, wird ausschließlich im Einzelfall betrachtet und kann von verschiedenen Stellen festgestellt werden, wobei diese nicht zwingend zum selben Ergebnis kommen müssen.

Die Prüfung kann initiiert und durchgeführt werden:

  • vom Deutschen Rentenversicherung Bund, ehemals BfA: Das kann eigenständig oder auf Antrag des Auftragnehmers oder des Auftraggebers passieren
  • von einem Arbeitsgericht: z.B. wenn der Auftragnehmer seinen Kündigungsschutz einklagt, weil sein Auftraggeber das Vertragsverhältnis beenden möchte
  • von den Sozialversicherungen: z.B. von der Krankenkasse, weil sie Beiträge von beiden Parteien nachfordern möchte.
  • vom Finanzamt.

Wie wird das geprüft?

Der Status der Scheinselbstständigkeit wird nach der Gesamtsituation im jeweiligen Einzelfall beurteilt. Es werden also sowohl die Ausgestaltung der (Werks-)Verträge als auch die tatsächlichen Verhältnisse im beruflichen Alltag anhand einer Vielzahl von Kriterien geprüft. Die Beweislast liegt hier bei den Prüfern.

Welche Kriterien spielen für die Prüfung eine Rolle?

Grundsätzlich kann ein Selbstständiger als rentenversicherungspflichtig und/oder als scheinselbstständig gelten, wenn er

  • selbst regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt und
  • dauerhaft und nur für einen Auftraggeber tätig ist, dessen Aufträge ihm 5/6 seines Umsatzes verschaffen und der damit maßgeblich sein unternehmerisches Risiko beeinflusst.
  • in einer Umgebung arbeitet, in der der Auftraggeber Kontroll- und Steuerungsmöglichkeiten hat, die seine unternehmerische Entscheidungsfreiheit einschränken.

Konkret werden z.B. folgende Kriterien zur Arbeitsweise des Freelancers bzw. des Selbstständigen geprüft:

  • Ist er verpflichtet allen Weisungen des Auftraggebers zu folgen?
  • Arbeitet er weder auf eigenen Namen noch auf eigene Rechnung?
  • Muss er bestimmte Arbeitszeiten -wie z.B. die Arbeitszeiten, die im Unternehmen gelten- einhalten?
  • Verrichtet er dieselben Aufgaben wie Festangestellte des Unternehmens?
  • Muss er regelmäßig und in hoher Frequenz detaillierte Berichte über seine Leistungen beim Auftraggeber vorlegen?
  • Befindet sich sein Arbeitsplatz (verpflichtend) in den Räumen des Auftraggebers oder gibt der Arbeitgeber ihm einen anderen bestimmten Arbeitsort vor?
  • Muss er bestimmte Hard- und Software nutzen, die dem Auftraggeber die Möglichkeit geben, ihn zu kontrollieren oder zu überwachen?
  • Tritt er in der Geschäftswelt nicht mehr als Selbstständiger auf? Macht also keine Werbung für sich, nutzt kein eigenes Briefpapier, keine eigenen Visitenkarten, akquiriert keine Kunden etc.
  • Hat er zuvor bei demselben Arbeitgeber dieselben Aufgaben als Angestellter erfüllt?

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Je öfter diese Fragen mit „Ja“ beantwortet werden können, desto naheliegender ist die Feststellung der Scheinselbstständigkeit. Und desto schwerwiegender werden auch die Auswirkungen auf beide Parteien des Arbeitsverhältnisses. Welche Folgen Scheinselbstständigkeit haben kann, lesen Sie auf Seite 2.